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10.1.2011

Neujahrsansprache Bürgermeister

Sperrfrist: Beginn der Rede
Es gilt das gesprochene Wort
 
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
verehrte Gäste,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

zum gemeinsamen Neujahrsempfang der Gemeinde Walluf und des Verkehrs- und Gewerbevereins heiße auch ich Sie als Bürgermeister und als Vorsitzender des Verkehrs- und Gewerbevereins im Vereinshaus Oberwalluf sehr herzlich willkommen.

Es freut mich sehr, dass ich Sie wiederum in großer Anzahl begrüßen kann. Dies ist ein klarer Beweis dafür, dass unser gemeinsamer Neujahrsempfang bei Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, und bei Ihnen, verehrte Gäste, auf sehr gute Resonanz stößt.

Mit Ihnen gemeinsam möchten wir das neue Jahr begrüßen und ich wünsche Ihnen persönlich wie auch Ihren Familien, Ihren Freunden und Bekannten für das Jahr 2011 alles erdenklich Gute. Möge das vor uns liegende Jahr ein für uns alle glückliches, gesundes und vor allem friedvolles Jahr werden.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, verehrte Gäste,
ein ganz wichtiger Sinn unseres Neujahrsempfangs liegt darin, ausreichend Raum für Gespräche und Begegnungen zu geben. Dies ist uns, dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung und auch mir ein besonderes Anliegen. Deshalb gibt es wie auch in den vergangenen Jahren keine weiteren Reden und Grußworte.

Den Neujahrsempfang nutze ich sehr gerne, Danke zu sagen, einen Rückblick auf das vergangene Jahr und einen Ausblick auf das neue Jahr zu machen. Am heutigen Abend möchte ich mich bei Allen bedanken, die sich ehrenamtlich für die Belange unserer Gemeinde und der hier lebenden und arbeitenden Menschen engagieren.

Viele Bürgerinnen und Bürger packen selbst mit an, wenn es darum geht, das Zusammenleben in unserer Gemeinde zu gestalten. Dieses enorme Engagement verdient unsere Anerkennung und es zeigt gleichzeitig, dass das Zusammenleben in unserer Gemeinde intakt ist. Bürgerinnen und Bürger, die sich in Vereinen, im kirchlichen Bereich, in den Feuerwehren und Rettungsdiensten und sozialen Projekten engagieren, und Unternehmer, die Arbeitsplätze schaffen und erhalten, sie alle tragen zu einer nachhaltigen Gestaltung des Zusammenlebens in unserer Gemeinde bei. Dies gilt auch für Politikerinnen und Politiker, die ehrenamtlich in ihrer Freizeit tätig sind.

Dieser engagierte Einsatz für Andere kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden und daher ist es auch wichtig, dafür herzlich zu danken. Allzu oft vergessen wir auch einmal danke zu sagen und betrachten ehrenamtliches Engagement als eine Selbstverständlichkeit.

Unser herzlicher Dank gilt dem Ehrenamt in den Feuerwehren, den Hilfs- und Rettungsdiensten, den Vereinen, den Organisationen, den Kirchengemeinden, den politischen Gremien der Gemeinde, der Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit. Unser Dank gilt all denen, die Mitmenschen helfen, die auf Unterstützung angewiesen sind. Ohne diese vielfältige, engagierte und ehrenamtliche Tätigkeit würde das Zusammenleben in unserer Gemeinde sehr viel schwieriger sein.
Unser Dank gilt aber nicht nur den ehrenamtlich Tätigen, sondern auch all denen, die sich hauptamtlich für die Allgemeinheit engagieren: den Kindergärten, der Schule, unseren Pfarrern, dem Gemeindepädagogen, der Polizei und den Rettungsorganisationen, den Ärzten sowie Allen, die nicht besonders erwähnt wurden.

Verehrte Gäste, meine sehr geehrten Damen und Herren,
2010 war für unsere Gemeinde kein einfaches Jahr. Die Wirtschafts- und Finanzkrise zeigte auch in Walluf ihre deutlichen Spuren und massive Steuerausfälle mussten verkraftet werden. Steuerausfälle in einer Größenordnung, die auch Walluf aus eigener Kraft nicht ausgleichen konnte.

Durch die dramatische Verschlechterung der kommunalen Finanzen musste die Notbremse gezogen werden und nicht alle Investitionen konnten in dem vorgesehenen Maße umgesetzt werden. Projekte mit großer finanzieller Tragweite mussten zeitlich verschoben werden. Dazu zählten die Sanierung der Friedhofskapelle Schöne Aussicht, Umgestaltungsmaßnahmen am Friedhof St. Elisabethenstraße, Energieeinsparmaßnahmen an verschiedenen Liegenschaften und auch die Neugestaltung des Rheinufers.

Dennoch haben wir versucht, mit den uns zu Verfügung stehenden Mitteln uns gestellte Aufgaben zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger zu lösen.

So wurde z.B. der Umbau der Hauptstraße von der Gemarkungsgrenze bis zur Johannisbrunnenstraße im letzten Jahr erfolgreich abgeschlossen. Auch die Begrünungsmaßnahmen am Friedhof sind zwischenzeitlich erfolgt.
Mit der Umgestaltung des Sportplatzes Johannisfeld von einem Tennenplatz in einen Kunstrasenplatz konnten wir den lang ersehnten Wunsch unserer Fußballvereine und vieler Kinder und Jugendlichen erfüllen.
Dieses Projekt wurde intensiv diskutiert und gab auch durchaus Anlass zu kritischen Anmerkungen. Mit ausschlaggebend für den kostenintensiven Umbau waren auch Mittel aus dem Konjukturprogramm.

Aber es gibt auch Projekte, mit denen im vergangenen Jahr noch nicht begonnen wurde.
Aufgrund der finanziellen Tragweite dieses zukunftsträchtigen Großprojektes erfordern die Planungen noch weitere intensive Beratungen. Eines stimmt mich dabei allerdings zuversichtlich: Über alle Fraktionsgrenzen hinweg nimmt dieses Projekt eine wichtige und zentrale Rolle ein. Allerdings ist der Weg zum Ziel nicht ganz ohne Steine. Ich bin aber optimistisch, dass wir hier eine gemeinsame Lösung erreichen werden können.

Der bedarfsgerechte Ausbau der Kinderbetreuung ist eine der zentralen Aufgaben der Zukunft. Nur so kann erreicht werden, dass für Eltern und junge Familien eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie möglich wird. Vor diesem Hintergrund müssen im laufenden Jahr grundlegende Entscheidungen für diesen Neubau getroffen werden, mit dem Ziel, dass im kommenden Jahr mit dem Bau begonnen werden kann.

Nachdem über einige Jahre Stillstand herrschte, haben sich die kommunalen Gremien im vergangenen Jahr erneut mit der Gestaltung und Nutzung des im Gemeindeeigentum stehenden Grundstückes in der Marktstraße beschäftigt. Dabei wurde die Offenlage eines Bebauungsplanentwurfes beschlossen, der eine teilweise Bebauung dieses Grundstückes zum Inhalt hat. Hier hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, die sich zum Ziel gesetzt hat, dieses Grundstück anderweitig genutzt zu sehen. Über 300 Anregungen und Bedenken gegen eine teilweise Bebauung dieses Grundstücks wurden mir am 28. Dezember übergeben. Ich halte schon für sehr beachtlich, wie engagiert hier der Bürgerwille formuliert worden ist. Dies macht nach meiner Auffassung deutlich, dass sich Bürgerinnen und Bürger in immer stärkerem Maße aus den unterschiedlichsten Beweggründen dafür interessieren, was in ihrem Umfeld geschieht.

Die kommunalen Gremien werden sich eingehend mit diesem Meinungsbild zu beschäftigen haben und es bleibt abzuwarten, welche Entscheidungen die gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger treffen. Denn eines muss mit aller Deutlichkeit gesagt werden: Die von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger haben die Aufgabe und die Verpflichtung, sachgerechte Entscheidungen nach sorgfältiger Abwägung zu treffen.

Im Mai konnten wir gemeinsam mit unseren französischen Freunden aus La Londe les Maures das 45-jährige Jubiläum der Partnerschaft unserer beiden Gemeinden feiern.

Mit 2 Reisebussen, mit PKW oder dem Flugzeug kamen mehr als 100 unserer französischen Freunde nach Walluf. Nahezu alle Gäste waren in Familien untergebracht. Ein deutliches Zeichen für eine lebendige Verschwisterung und echte Freundschaft. Die Veranstaltungen im Festzelt am Rhein waren sehr herzlich und die ?etwas? kühleren Temperaturen waren für die Jubiläumsfeierlichkeiten kein Hindernis. Aber auch die Wallufer Bevölkerung nahm aktiv an den Feierlichkeiten teil. Auch nach 45 Jahren lebt unsere Verschwisterung und die Feierlichkeiten waren für Alle unvergessliche Tage.

Dies sind einige anschauliche Beispiele, die uns gute Gründe dafür geben, trotz schwieriger Rahmenbedingungen in der Gesamtschau eine positive Bilanz des Jahres 2010 zu ziehen.
Mit Zuversicht blicken wir auf das neue Jahr 2011 in der Hoffnung, dass der wirtschaftliche Aufschwung auch unsere Gemeinde bald erreichen wird.
Am Anfang des neuen Jahres wissen wir aber noch nicht, was dieses Jahr uns bringen wird. Landauf, landab wird davon gesprochen, dass die Wirtschafts- und Finanzkrise überwunden ist, aber nach meiner festen Überzeugung wird es noch geraume Zeit dauern, bis sich diese Entwicklung auch wieder mit steigenden Einnahmen bei der Gemeinde bemerkbar machen wird. Gerade vor diesem Hintergrund wird auch im Jahre 2011 die Investitionstätigkeit der Gemeinde auf wenige wesentliche Punkte beschränkt sein, denn der Bau einer neuen Kindertagesstätte hat höchste Priorität.

Ein neues Jahr, in dem u.a. auch Wahlen stattfinden werden. Am 27. März findet die Kommunalwahl statt und gleichzeitig entscheiden die Wählerinnen und Wähler darüber, wer künftig an der Spitze des Rheingau-Taunus-Kreises stehen wird. Damit noch nicht genug, am gleichen Tag findet auch eine Volksabstimmung statt. Hier geht es um eine Entscheidung, ob in der Verantwortung für kommende Generationen eine ?Schuldenbremse? in die hessische Verfassung aufgenommen werden soll.

Ein wesentliches Merkmal unserer demokratischen Gesellschaft ist, dass es durchaus unterschiedliche Auffassungen darüber gibt, an welcher Stelle das Kreuz bei der Wahl richtig gesetzt wird. Viel wichtiger ist, dass Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und zur Wahl gehen. Nehmen Sie mit Ihrem Kreuz Einfluss darauf, wer in den kommenden fünf Jahren an den Entscheidungen in den kommunalen Gremien mitwirkt. Zeigen Sie mit Ihrer Teilnahme an der Wahl, dass Ihnen Walluf wichtig ist. Wahlen haben immer ihre eigenen Gesetze, und Prognosen haben nur begrenzte Aussagekraft. Aber eines erwarten die Menschen von den politisch Verantwortlichen: Sie erwarten, dass sich die gewählten Repräsentanten nach der Wahl ihrer Verantwortung stellen und anstehende Probleme gemeinsam lösen.

Eines, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sollten Sie allen politisch Tätigen wirklich abnehmen: Wir alle sind bestrebt, die beste Lösung für Sie und für die Gemeinde zu treffen. Dass es hier durchaus auch einmal unterschiedliche Auffassungen und Meinungen geben kann, ist allerdings völlig normal. Trotz unterschiedlicher Auffassungen sollten wir dennoch bestrebt sein, uns unsere politische Streitkultur zu erhalten. Die Vergangenheit hat immer wieder gezeigt: wenn es um wesentliche Entscheidungen geht, dann erfolgen diese mit einem sehr breiten Konsens.

Sowohl die Arbeit in den Gremien als auch in der Rathausverwaltung verstehen wir als Dienstleistung an der Öffentlichkeit und am Gemeinwohl. Hieran wird sich auch nach den Wahlen am 27. März nichts ändern.

Das vor uns liegende Jahr 2011 stellt nicht nur neue Herausforderungen an uns, sondern bietet uns Möglichkeiten und Chancen, die wir nutzen wollen, um Ziele zu verwirklichen.
Ich bin zuversichtlich, dass es uns auch weiterhin gelingen wird, für die Gemeinschaft wichtige Probleme zu lösen und Entscheidungen sachgerecht und objektiv zu treffen.

Wir werden auch weiterhin bestrebt sein, die Vorhaben, die in den gemeindlichen Gremien unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger geplant und entwickelt wurden, zu verwirklichen, denn alle politisch Verantwortlichen fühlen sich dem Wohl der hier lebenden Menschen in besonderem Maße verpflichtet.

Manchmal würden wir uns dabei wünschen, dass das Interesse an der Kommunalpolitik etwas größer wird und nicht nur dann gezeigt, wenn vermeintlich eigene Interessen tangiert werden.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Gäste,

auch das neue Jahr wird von uns allen Entscheidungen verlangen, die zu Lösungen führen sollen. In diesem Sinne werden wir auch im neuen Jahr unsere ganze Kraft dafür einzusetzen haben, Entscheidungen zum Wohle der hier lebenden Menschen und zum Wohle unserer Gemeinde zu treffen. Wir sind uns darüber bewusst, dass Entscheidungen nicht immer auf ungeteilte Zustimmung stoßen. Aber wenn man eine Weiterentwicklung will, ist es wichtig, zu entscheiden.

Auch über die Gemeindegrenzen hinweg gibt es eine Weiterentwicklung. In zunehmendem Maße wird ein Gemeinschaftsgefühl im Rheingau mehr und mehr deutlich. Die neue Dachmarke ?Kulturland Rheingau?, der Zweckverband Rheingau mit seinem breiten Aufgabenspektrum werden wesentlich dazu beitragen, unseren Rheingau zukunftsfähig zu gestalten. Dies wird sowohl den hier lebenden Menschen als auch unseren Gästen zu Gute kommen. Dabei kommt es entscheidend darauf an, dass wir die Menschen, die in unserer Region leben, auch auf diesem Weg mitnehmen. Nur so kann es gelingen, dass engstirnige Sichtweisen und Kirchturmdenken endlich der Vergangenheit angehören. Wir müssen den Rheingau als Gesamtheit verstehen, auch wenn es durchaus in Zukunft weiterhin Unterschiede geben wird.

Wir in Walluf wissen dabei unsere Standortvorteile zu schätzen. Die verkehrsgünstige Lage und die Nähe zu Wiesbaden und Mainz und selbst zum Frankfurter Flughafen machen Walluf sowohl als Standort für Gewerbebetriebe als auch Wohngemeinde interessant. Auch wenn die demographische Entwicklung von einem Rückgang der Bevölkerung ausgeht, so bin ich auch hier zuversichtlich, dass Walluf davon nicht sehr stark betroffen sein wird.
Wir werden auch weiterhin bestrebt sein, interessante Betriebe für den Standort Walluf zu gewinnen.
Gerade unser Gewerbegebiet mit seinem breiten Spektrum an interessanten und attraktiven Betrieben hat wesentlich dazu beigetragen, dass wir im Vergleich zu vielen anderen Kommunen trotz Wirtschaftskrise immer noch wesentlich besser dastehen. Dies dürfen wir nicht vergessen und nicht aus den Augen verlieren.

Denn uns allen ist klar, dass die finanzielle Situation unserer Gemeinde eine große Rolle bei der Verwirklichung von geplanten Maßnahmen spielt. In der Verantwortung für die nachfolgenden Generationen sollte die Umsetzung von vorgesehen Projekten sich an den zur Verfügung stehenden Mitteln orientieren. Natürlich kann es im Einzelfall angezeigt sein, dass man bei langfristiger Sichtweise auch zu der Überzeugung kommt, dass Projekte fremdfinanziert werden. Dies sollte aber nur auf wichtige Einzelprojekte beschränkt sein. Aus unserem privaten Bereich wissen wir nur zu gut, dass wir nur das Geld ausgeben können, das wir zur Verfügung haben.

Doch es gibt noch andere Aspekte, die für das Zusammenleben in unserer Kommune von großer Bedeutung sind. Soziale Kontakte, Gespräche mit den Nachbarn tragen zu einem besseren gegenseitigen Verständnis bei. Dies, so ist meine feste Überzeugung, ist eine wesentliche Basis für ein gut funktionierendes Zusammenleben in einer Gemeinschaft. Walluf als überschaubare Gemeinde bietet hierfür sehr gute Voraussetzungen. Die sich hieraus ergebenden Chancen dürfen wir nicht ungenützt lassen. Jeder Einzelne von uns kann hierzu seinen Teil beitragen. Voraussetzung dafür ist, dass dazu die nötige Bereitschaft und Offenheit mit eingebracht werden. Dies ist nicht immer ganz einfach, aber wenn erst einmal der Anfang gemacht ist, ergeben sich hieraus neue Möglichkeiten und Chancen für Walluf. Aus vielfältigen Erfahrungen und zahlreichen Gesprächen weiß ich, dass es viele Menschen in unserer Gemeinde gibt, denen die Entwicklung ihrer Heimat sehr am Herzen liegt.
Dass dies auch im Jahre 2011 erfolgreich gelingen wird, davon bin ich ganz fest überzeugt, denn ich weiß, dass sowohl das Engagement der Bürgerinnen und Bürger als auch die Zusammenarbeit mit Betrieben, Vereinen und Institutionen in Walluf gut funktioniert.

Für dieses besondere bürgerschaftliche Engagement möchte ich mich heute Abend bei Allen, die hierzu ihren Beitrag leisten, ganz herzlich bedanken und sie gleichzeitig ermuntern, dieses Engagement zum Wohle der Mitbürgerinnen und Mitbürger auch im neuen Jahr fortzusetzen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
lassen Sie uns gemeinsam die Herausforderungen annehmen, die das neue Jahr für uns bereit hält. Für das Jahr 2011 wünsche ich Ihnen und Ihren Angehörigen alles erdenklich Gute, insbesondere Gesundheit und persönliches Wohlergehen. Uns allen wünsche ich noch einen schönen Abend mit anregenden und unterhaltsamen Gesprächen.

Ich danke Ihnen.


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