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09.1.2017

Neujahrsansprache

Neujahrsansprache des Bürgermeisters der Gemeinde Walluf, Manfred Kohl, am 06.01.2017
 
Sperrfrist: Beginn der Rede
Es gilt das gesprochene Wort

„Es ist von grundlegender Bedeutung, jedes Jahr mehr zu lernen als im Jahr davor.“

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
verehrte Gäste des Neujahrsempfangs,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
mit dieser Aussage des englischen Schriftstellers und Schauspielers Sir Peter Ustinov begrüße ich Sie als Bürgermeister und als Vorsitzender des Verkehrs- und Gewerbevereins hier im Vereinshaus Oberwalluf sehr herzlich und wünsche Ihnen, dass es Ihnen auch in dem vor uns liegenden Jahr 2017 gelingen möge, sich auch weiterhin als lernfähig zu erweisen und Ihre guten Vorsätze für ein erfolgreiches Jahr auch zu verwirklichen. Den im politischen Raum wirkenden Personen wünsche ich, dass sie auch im neuen Jahr bei allen anstehenden Entscheidungen Lernfähigkeit beweisen und diese auch immer zum Wohle unserer Gemeinde für eine auch weiterhin positive Entwicklung Wallufs einsetzen.

Ich freue mich, Sie auch heute wieder in so großer Anzahl begrüßen zu können. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Franz Horne, hat Sie alle bereits bei seiner Begrüßung herzlich willkommen geheißen. Über die sehr gute Resonanz freuen wir uns, denn sie zeigt uns, dass Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger und Sie, verehrte Gäste, gerne zu unserem Neujahrsempfang kommen. Auch das neue Jahr 2017 wollen wir mit gemeinsamen Gesprächen, Rück- und Ausblicken beginnen.

Gleich zu Beginn meiner Neujahrsansprache wünsche ich Ihnen allen und Ihren Angehörigen, ich wünsche uns allen, für das vor uns liegende Jahr 2017 alles erdenklich Gute, insbesondere persönliches Wohlergehen. Möge das vor uns liegende Jahr ein für uns alle glückliches, gesundes, erfolgreiches und vor allem friedvolles Jahr werden.
In diesem Jahr ist es bereits der 11. Wallufer Neujahrsempfang, den der Verkehrs- und Gewerbeverein und die Gemeinde gemeinsam veranstalten. Das Konzept des gemeinsamen Neujahrsempfanges hat sich bewährt. Daher möchte ich es nicht versäumen, mich bei meinen Vorstandskolleginnen und -kollegen des Verkehrs- und Gewerbevereins sehr herzlich für die tatkräftige Unterstützung bei den Vorbereitungen des heutigen Neujahrsempfanges und für die finanzielle Beteiligung zu bedanken.

Mein Dank gilt natürlich auch den Musikerinnen und Musikern des Walluftaler Blasorchester, die auch in diesem Jahr wieder die musikalische Umrahmung des Neujahrsempfangs übernommen haben.

Der Neujahrsempfang ist für die Gemeinde und natürlich auch für mich als Bürgermeister der richtige Anlass, um
• Dank zu sagen
• einen Blick auf das abgelaufene Jahr 2016 zu werfen
• und natürlich auch einen Ausblick auf das begonnene Jahr 2017 zu geben.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, verehrte Gäste,
Johann Wolfgang von Goethe hat einmal gesagt „Leider lässt sich eine wahrhafte Dankbarkeit mit Worten nicht ausdrücken.“
Trotzdem möchte ich meine heutige Ansprache dazu nutzen, um zu allererst auch einmal Danke zu sagen, denn das kommt leider viel zu oft zu kurz.
Dank und Anerkennung all denen, die sich ehrenamtlich für die Belange der hier lebenden Menschen und für unsere Gemeinde eingesetzt und engagiert haben. Engagiertes, ehrenamtliches bürgerschaftliches Ehrenamt trägt in vielen Bereichen maßgeblich zu unserem intakten Gemeindeleben in Walluf bei.

Mit einem gewissen Stolz können wir behaupten, dass sich in Walluf viele Bürgerinnen und Bürger in starkem Maße für Andere, für die Gemeinschaft, ehrenamtlich engagieren. Viele schauen nicht einfach zu, sondern packen selbst mit an, wenn es darum geht, das Zusammenleben in unserer Gemeinde mitzugestalten.

Unser aufrichtiger Dank gilt Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich in Vereinen, im kirchlichen Bereich, in den Feuerwehren und Rettungsdiensten und sozialen Projekten, Organisationen und in der politischen Arbeit in den kommunalen Gremien engagieren, und nicht zuletzt auch denjenigen, die hilfsbedürftigen Menschen zur Seite stehen, wenn sie der Hilfe bedürfen. Unser Dank gilt den Mitgliedern des Ortsgerichtes, den Schiedspersonen und unserem Heimatarchiv. Teilweise wird hier schon seit Jahrzehnten ehrenamtlich für Walluf und seine Bürgerinnen und Bürger erfolgreich gearbeitet. Ehrenamtliches und bürgerschaftliches Engagement ist zu einem festen Bestandteil unseres Zusammenlebens geworden. Ohne die vielen ehrenamtlich Tätigen würde das Zusammenleben in Walluf nicht so gut funktionieren.

Daher gilt Allen nochmals unser herzlichster Dank und unsere Hochachtung, verbunden mit der Bitte, auch in 2017 in ihrem Engagement nicht nachzulassen, denn Sie Alle werden auch in 2017 dringend gebraucht.

Mein Dank gilt auch den Unternehmern und Betrieben, die Arbeitsplätze schaffen und erhalten; denn auch sie alle tragen zu einer nachhaltigen Gestaltung des Zusammenlebens in unserer Gemeinde bei. Dieses enorme Engagement verdient unsere Hochachtung und es zeigt gleichzeitig, dass das Zusammenleben in unserer Gemeinde intakt ist.

Dank gilt aber auch all denen, die hauptamtlich zum Wohle der Allgemeinheit arbeiten: den Kindergärten und der Schule, unseren Pfarrern, der Polizei und den Rettungsorganisationen, den Ärzten, dem Seniorenzentrum und natürlich auch den Gemeindeverwaltung sowie all denen die ich jetzt nicht besonders erwähnt habe.

Zu Beginn eines neuen Jahres hält man natürlich auch Rückschau. Das Jahr 2016 war für Walluf wahrlich kein einfaches Jahr, aber trotzdem sage ich im Rückblick mit Überzeugung, dass es in der Gesamtschau durchaus ein positives Jahr für Walluf war.

Unsere finanziellen Rahmenbedingungen wurden und werden durch die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleiches und die Einführung der Solidaritätsumlage massiv beeinträchtigt. Als einzige Kommune im gesamten Rheingau-Taunus-Kreis wird Walluf zu dieser Umlage herangezogen. Dieses „Sonderopfer“ belastete den kommunalen Haushalt im vergangenen Jahr mit rund 1 Mio. Euro und in diesem Jahr müssen wir mehr als 1,3 Mio. Euro zahlen. Geld was uns im Haushalt fehlt und den Haushaltsausgleich mehr als schwierig machte, Geld was wir gerne für wichtige Zukunftsinvestitionen in Walluf eingesetzt hätten.

Natürlich verkennen wir nicht, dass wir aufgrund unserer Lage am Rande des Ballungsraumes Rhein-Main gegenüber vielen anderen Kommunen „Standortvorteile“ haben und wirtschaftlich noch etwas besser dastehen, aber wenn dann der Hess. Finanzminister in diesem Zusammenhang von unsolidarischem Verhalten der sogenannten abundanten Kommunen spricht, dann treibt es mir schon die Zornesröte ins Gesicht.

Aufgrund unserer günstigeren Einnahmesituation haben wir uns bereits in der Vergangenheit durch deutliche höhere Zahlungen bei der Kreis- und Schulumlage mehr als „solidarisch“ erwiesen.
Wenn die jetzige Solidaritätsumlage dann im Endergebnis dazu führt, dass wir im Interesse der Haushaltsgenehmigung mehr oder weniger dazu gezwungen werden, vor Ort an der Steuerschraube zu drehen, dann wird mehr als deutlich, wer letztendlich die Rechnung bezahlen soll. Dies ist für uns nicht nachvollziehbar und inakzeptabel und daher hat auch die Gemeindevertretung Walluf wie viele andere hessische Kommunen beschlossen, gegen diese Neuregelung rechtlich vorzugehen und eine Klage beim Staatsgerichtshof einzureichen.

Das vergangene Jahr hat uns wieder einmal deutlich vor Augen geführt, was es bedeutet, in einem friedlicheren Teil der Welt leben zu können. Fassungslos und ohnmächtig stehen wir den schrecklichen Geschehnissen gegenüber, die wir tagtäglich aus den Medien erfahren. Aus Angst um ihr Leben verlassen Menschen ihre Heimat, da sie in Frieden leben wollen. Auch die Anschläge von Berlin und Istanbul haben uns auf grausame Art und Weise gezeigt, dass unser friedliches Zusammenleben immer wieder in Gefahr gerät. Für mich ist es ist unvorstellbar, dass man zu solchen Mitteln greift, um politische, religiöse oder weltanschauliche Vorstellungen und Ansichten durchzusetzen. Unser Mitgefühl gilt in diesen Stunden den Opfern dieser feigen terroristischen Anschläge und ihren Angehörigen.

Auch im vergangenen Jahr sind weitere Flüchtlinge in Walluf angekommen. Die Prognosezahlen, die noch am Anfang des vergangenen Jahres aktuell waren, haben sich nicht bestätigt und daher konnten auch die Planungen für die Errichtung einer größeren Unterkunft zunächst einmal auf „Eis gelegt“ werden. Ob diese Entwicklung sich dauerhaft so bestätigen wird lässt sich derzeit nicht absehen. Auch am heutigen Abend danke ich vielen Mitbürgerinnen und Mitbürger für ihr Engagement und ihre anhaltende Hilfsbereitschaft. Seit April erfolgt eine hauptamtliche Unterstützung bei der Betreuung durch den Verein Fresko e.V.
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, verehrte Gäste,
„Erst am Ende eines Jahres weiß man, wie sein Anfang war“ so hat einmal Friedrich Nietzsche gesagt.

Bei einem Blick zurück auf das Erreichte und Erlebte im Jahr 2016 lassen sich die Aufgaben und Vorhaben für das neue Jahr ableiten. Ich möchte hier nur einige Ereignisse und Vorhaben erwähnen.

Im Mai konnten wir das 50-jährige Bestehen der Verschwisterung mit unseren südfranzösischen Freunden aus unserer Partnergemeinde La Londe les Maures feiern. An diesen Feierlichkeiten in La Londe nahmen rund 130 Wallufer Bürgerinnen und Bürger teil. Für uns Alle waren es unvergessliche Tage, die uns allen in guter Erinnerung geblieben sind. Wir waren wieder einmal von der Gastfreundschaft unserer französischen Freunde überwältigt.

Mit einem unserer wichtigsten Projekte, dem Neubau der kommunalen Kindertagesstätte im Paradies, ging es im vergangenen Jahr erfolgreich voran, auch wenn es zu dem einen oder anderen Problem bei der Ausführung einzelner Arbeiten gekommen ist. Ein Projekt mit einem finanziellen Volumen von rund 4,4 Mio. Euro hat die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Gemeinde Walluf in besonders starkem Maße gefordert. Nach derzeitigem Kenntnisstand gehen wir davon aus, dass die neue Kita im I. Quartal 2017 in Betrieb gehen wird.

Wichtige Kanalbaumaßnahmen im Bereich des Pflänzerweges und der Hauptstraße haben dazu beigetragen, Probleme bei Starkregen besser in den Griff zu bekommen. Die erste große Bewährungsprobe haben diese im Mai und Juni des vergangenen Jahres erfolgreich bestanden.

Das Bauleitplanverfahren für das Baugebiet im „Unteren Sand“ konnte ebenfalls zum Abschluss gebracht werden und wir gehen derzeit davon aus, dass nach Abschluss des Umlegungsverfahrens mit den Arbeiten für die Erschließung dieses rund 1,9 ha großen Neubaugebietes in diesem Jahr begonnen werden kann.

Auch die Sanierungsarbeiten am Mauerwerk der Johanniskirchenruine konnten abgeschlossen werden. Die Maßnahme hat Kosten in Höhe von 194.000 € verursacht. Ein herzlicher Dank gilt an dieser Stelle dem Landesamt für Denkmalpflege, denn vom Bund und dem Land wurden insgesamt 90.000 € an Fördergeldern für dieses Kleinod zur Verfügung gestellt.

Im Oktober konnte ein neues Einsatzfahrzeug für die Feuerwehr Niederwalluf in Dienst gestellt werden. Die Beschaffung von 2 Großfahrzeugen innerhalb von 2 Jahren hat die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde Walluf stark gefordert, denn es waren rund 700.000 € zu finanzieren. Jeder Euro hiervon ist aber gut angelegt, denn die Anforderungen an den Brandschutz nehmen zu und das Spektrum der technischen Hilfeleistungen wird immer breiter. Aber was nützt diese ganze Technik ohne die Kameradinnen und Kameraden der Einsatzabteilungen. Für ihren unermüdlichen Einsatz zum Wohle ihrer Mitmenschen gilt ihnen auch am heutigen Abend unser herzlicher und aufrichtiger Dank.

Auf dem Friedhof in der Schönen Aussicht wurde die vorhandene Kolumbarien-Anlage erweitert und mit der Neuanlage von Wiesengräbern werden weitere neue Bestattungsformen angeboten.

Ein Rückblick auf das Jahr 2016 wäre, ohne auf die Kommunalwahl im vergangenen März einzugehen, unvollständig.

Wahlen sind ein elementarer Bestandteil der Demokratie. Bürgerinnen und Bürger haben durchaus unterschiedliche Vorstellungen darüber an welcher Stelle sie ihr Kreuz machen.

Bei dieser Kommunalwahl konnten wir uns über eine Wahlbeteiligung von 58,3 % freuen, die damit deutlich über der Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl im Jahre 2011 lag. Die Kommunalwahl führte zu zahlreichen Veränderungen, denn insgesamt gehörten 18 Personen, die sich in den kommunalen Gremien in den letzten 5 Jahren ehrenamtlich engagiert haben, den neuen Gremien nicht mehr an. Auf der anderen Seite waren es 12 neue Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, die sich erstmals in Walluf kommunalpolitisch engagieren. Dies macht mehr als deutlich, dass hier sich das Eine oder Andere verändert hat.

Ich empfinde es als sehr positiv, dass sich immer noch Mitbürgerinnen und Mitbürger finden, die bereit sind, sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik zu engagieren. Gerade für ehrenamtlich Tätige wird es in zunehmendem Maße schwieriger, die Tragweite zu treffender Entscheidungen in Gänze zu überschauen. Teilweise sehr komplexe Sachverhalte erfordern eine sehr hohe Sachkompetenz und Weitblick.

Eines, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger sollten Sie allen kommunalen Entscheidungsträgern abnehmen: Jeder Einzelne engagiert sich für Walluf und jeder Einzelne trifft die nach seiner Auffassung richtige und sachgerechte Entscheidung.

Soweit mein Rückblick auf das Jahr 2016. Wir hoffen, dass es für Sie im Großen und Ganzen ein zufriedenstellendes Jahr gewesen ist. Wir alle, die in unserer Gemeinde Verantwortung tragen, waren bestrebt, die Vorhaben, die mit den Bürgerinnen und Bürgern und den gemeindlichen Gremien geplant und entwickelt wurden, auch zu verwirklichen. Aber nicht alles konnte umgesetzt werden.
Lassen Sie uns nun, liebe Gäste, einen Blick auf das gerade begonnene Jahr 2017 werfen, den ich ebenfalls mit einem Zitat beginnen möchte:

„Das Jahresende ist kein Ende und Anfang, sondern ein Weiterleben mit der Weisheit, die uns die Erfahrung gelehrt hat‘‘, hat der amerikanische Schriftsteller Harold Glen Borlan gesagt.

Der Fertigstellung der neuen KITA Paradies sehen wir alle, insbesondere die Kinder und Eltern, aber auch die Erzieherinnen und Erzieher erwartungsvoll entgegen und freuen sich bereits schon heute auf die neuen Räumlichkeiten und das neue Außengelände.

Seit vielen Jahren beschäftigen wir uns mit dem Thema der
Umgestaltung des Wallufer Rheinufers. Gemeinsam mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern wurde bereits vor Jahren ein Gesamtkonzept entwickelt, um die Attraktivität des Wallufer Rheinufers für die hier lebenden Menschen, aber auch für unsere Gäste zu erhöhen. Letztendlich waren es finanzielle Gründen, die es uns bisher nicht ermöglichten, diese Planung auch umzusetzen. Mit den Mittel aus dem Programm Stadtumbau in Hessen, die wir über den Zweckverband Rheingau generieren konnten, sind wir nunmehr in die Lage versetzt – nachdem auch die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden konnten – mit der Umgestaltung im Bereich des Weinprobierstandes und der Wallufbachmündung zu beginnen. Einhergehend mit diesen Umgestaltungsmaßnahmen wird auch die seit langen Jahren diskutierte öffentliche Toilettenanlage am Rhein endlich realisiert werden können.

Weiterhin soll auch am Beginn des Leinpfades mit dem Leinpfadplätzchen auch in Walluf ein Regionalparkprojekt realisiert werden.
Auch in diesem Jahr werden wir uns mit dem wichtigen Thema der Siedlungsentwicklung zu befassen haben. Aufgrund seiner Lage ist Walluf sowohl als Gewerbestandort, als auch als Wohnort beliebt. Das Baugebiet im „Unteren Sand“ ist ein erster Anfang und hier wird es in diesem Jahr darum gehen, die Grundstücke, die nach der Umlegung im Eigentum der Gemeinde stehen, sachgerecht zu vergeben. Ein barrierefreies, seniorengerechtes Mehrfamilienhaus wird an diesem Standort entstehen und auch ein Bewegungsparcours für Senioren soll realisiert werden.

Ich weiß sehr wohl, dass es bei dem sensiblen Thema der Siedlungsentwicklung durchaus sehr unterschiedliche Sichtweisen gibt. Aber entscheidend ist, dass wir letztendlich zu Ergebnissen gekommen sind. Hieran sollten wir auch im neuen Jahr gemeinsam arbeiten. Denn Sie, die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass die gewählten Repräsentanten anstehende Fragen und Probleme gemeinsam beantworten und lösen.

Getreu nach einem Spruch von Henry Ford: „Zusammenkommen ist ein Beginn, Zusammenbleiben ist ein Fortschritt, Zusammenarbeiten führt zum Erfolg“.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
lassen Sie uns gemeinsam die Herausforderungen annehmen, die das neue Jahr für uns bereithält. Für das Jahr 2017 wünsche ich Ihnen und Ihren Angehörigen nochmals alles erdenklich Gute, insbesondere Gesundheit und persönliches Wohlergehen.
Ich bedanke mich bei Allen, die zum Gelingen des heutigen Abends beigetragen haben. Ich danke Ihnen, dass Sie mir zugehört haben und wünsche uns allen im Anschluss an den musikalischen Ausklang des offiziellen Teils des Neujahrsempfangs noch einen schönen Abend mit anregenden und unterhaltsamen Gesprächen.


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