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11.1.2010

Neujahrsansprache

des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Franz Horne, am 08.01.2010
 
Sperrfrist: Beginn der Rede
Es gilt das gesprochene Wort

?Es ist nicht genug zu wissen: man muss auch anwenden;
Es ist nicht genug zu wollen: man muss auch tun.?

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Gäste des Neujahrsempfangs mit dieser Aussage des deutschen Dichters Johann Wolfgang von Goethe wünsche ich Ihnen, dass es Ihnen gelingen möge, Ihr Wissen in der Praxis positiv einzubringen und Ihre guten Vorsätze für ein erfolgreiches Jahr 2010 auch verwirklichen zu können.

Den Verantwortlichen unserer Gemeinde wünsche ich, dass sie auch in Zukunft bei ihren Entscheidungen für unser Gemeinwesen ihr Wissen und Können stets zum Wohle der Gemeinde und für eine weitere positive Entwicklung einsetzen.

Ich bin hoch erfreut und danke Ihnen ganz herzlich, dass Sie auch in diesem Jahr unserer Einladung in so großer Zahl gefolgt sind. Immerhin können wir heute ein kleines Jubiläum feiern ? zum 5. Mal Wallufer Neujahrsempfang. Die große Resonanz zeigt uns, wie sehr Sie das Geschehen in unserer Heimatgemeinde interessiert.

Der Neujahrsempfang ist für die Gemeinde und natürlich auch für mich als Vorsitzender der von Ihnen gewählten Gemeindevertretung Anlass

- Dank zu sagen
- einen Blick auf das abgelaufene Jahr 2009 zu werfen
- aber auch Anlass einen Ausblick auf das begonnene Jahr 2010 zu wagen.

Lassen Sie mich zunächst all denen Dank und Anerkennung aussprechen, die sich ehrenamtlich für die Belange unserer Gemeinde und ihrer Einwohner eingesetzt und sich um die örtliche Gemeinschaft verdient gemacht haben.
Unser Dank gilt dem Ehrenamt in den politischen Gremien der Gemeinde, den Vereinen, Organisationen und Parteien, den Kirchen, der Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit, für den Dienst in den freiwilligen Feuerwehren, den Hilfs- bzw. Rettungsorganisationen und nicht zuletzt denen, die außerhalb von Organisationen hilfsbedürftige Mitmenschen unterstützen. Ohne Ihre engagierte ehrenamtliche Tätigkeit wäre das Zusammenleben in unserer Gemeinde so unendlich viel schwieriger und ärmer.

Und sollte hier im Saal tatsächlich jemand sein, der bisher noch nicht ehrenamtlich tätig war, darf ich als kleine Anregung einen Satz aus einer Abhandlung über das Ehrenamt zitieren.
?Ehrenamt, freiwilliges Engagement ist eine Chance für jeden einzelnen, sich einzumischen und mitzugestalten. Freiwilliges Engagement ist nicht nur Hilfe für andere, sondern bedeutet auch persönliche Weiterentwicklung.?
Dank gilt auch all denen, die hauptamtlich zum Wohle der Allgemeinheit arbeiten: den Kindergärten und der Schule, unseren Pfarrern, dem Gemeindepädagogen, der Polizei und den Rettungsorganisationen, den Ärzten und natürlich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung sowie all denen, die nicht besonders erwähnt wurden.

Bei meinen Neujahrsansprachen 2006 und 2008 habe ich meinen Rückblick jeweils unter das Motto gestellt: Walluf 2005 bzw. 2007 - ein aus meiner Sicht positives Jahr. Nun will ich daraus keinen Fortsetzungsroman machen. Aber ich bleibe auch beim Rückblick auf das Jahr 2009 bei dieser Bewertung. 2009 ? ein aus meiner Sicht positives Jahr, was ich ihnen gerne an einigen Beispielen erläutern möchte.

Die ersten Arbeiten für die grundlegende Neugestaltung des Niederwallufer Friedhofs verbunden mit den Vorarbeiten für den Umbau der Hauptstraße verursachten zunächst lähmendes Entsetzen bei vielen Bürgern und Kommunalpolitikern. Der bisher durch große Bäume umgebene Friedhof lag nach deren Fällung plötzlich ohne äußeren Schutz da. Ist das der Würde dieses Ortes noch angemessen ? können zukünftig hier noch würdevolle Beerdigungen stattfinden? Alle Erklärungen, dass dieser Zustand nur eine Etappe auf dem Weg zur Neugestaltung ist, konnten die Emotionen nur wenig dämpfen.
Natürlich werden die Neupflanzungen noch einige Zeit benötigen, um zu einem echten Sicht- und Lärmschutz zu wachsen. Aber eines kann man schon heute sagen, die Neugestaltung des Friedhofs ist hervorragend gelungen.
Der im Zusammenhang mit dem Friedhof von mir bereits erwähnte Umbau der Hauptstraße konnte nach sehr intensiven und zum Teil recht kontroversen Debatten in den Gemeindegremien aber auch mit anderen Behörden im Jahre 2009 endlich begonnen und wird hoffentlich im Jahr 2010 vollendet werden. Ich bin mir sicher, dass der Wallufer Ortseingang aus Schierstein kommend dann ein sehr gutes Bild abgeben wird.
Ein kleiner Wermutstropfen in diesem Zusammenhang ist die Tatsache, dass die weitere Umgestaltung der Straße ab der Gemarkungsgrenze, für den die Stadt Wiesbaden zuständig ist, erneut verschoben wurde.
Als weiteren Beleg für meine These ?ein positives Jahr für Walluf? möchte ich den Bau des Entlastungsparkplatzes im Johannisfeld benennen.
Wenn der Umbau der Hauptstraße abgeschlossen ist und dann seitens der Gemeinde die notwendigen Maßnahmen zur Verkehrslenkung umgesetzt werden können ? dann liebe Bewohner des Alten Ortskerns Niederwalluf wird dieser Parkplatz zu einer echten Entlastung dieses Bereichs führen. Notfalls müssen unbelehrbare Gäste mit entsprechenden Sanktionen zur Nutzung des Parkplatzes angehalten werden.

Was lange währt, wird endlich gut ? diese Aussage trifft mit Sicherheit für den nach vielen Jahren im Frühjahr 2009 endlich wieder geöffneten Fußweg durch das Paradies zu. Nun bleibt nur noch zu hoffen, dass sich Gemeinde und Grundstückseigentümer auch auf eine Verbesserung der Beschaffenheit des Weges verständigen können.

Die grundlegende Umgestaltung des Wallufer Rheinufers ? ein Thema, das schon seit einigen Jahren diskutiert wird.

Der ?Runde Tisch? hatte im Oktober 2007 ein erstes Gestaltungskonzept vorgelegt, das als Grundlage für die Planung durch das Fachbüro diente. Ich darf mich an dieser Stelle bei den Teilnehmern des ?Runden Tisches? ausdrücklich bedanken für die exzellente Vorarbeit und die sachkundige Begleitung der Meinungsbildung der gewählten Volksvertreter
Nach schwierigen Diskussionen in den Gremien bzw. Abstimmungen mit den zuständigen Behörden hat die Gemeindevertretung in ihrer letzten Sitzung mit einem einstimmigen Beschluss den Weg zur Verwirklichung der Umgestaltung geebnet.
Ich bin guten Mutes, dass auf der Basis der jetzt beschlossenen Planung die erforderliche Genehmigung erteilt wird und im Spätsommer dieses Jahres mit dem ersten Bauabschnitt am Weinfässchen begonnen werden kann. In diesem Bereich wird auch die seit vielen Jahren heiß diskutierte Toilettenanlage gebaut.
Die weiteren Bauabschnitte müssen in den nächsten Jahren Zug um Zug unter Berücksichtigung der Haushaltsituation umgesetzt werden. Dabei gibt es mit Sicherheit noch zahlreiche Diskussionen über Details der Planung sowohl in den Gremien als auch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Bei meiner Neujahrsansprache 2008 habe ich die Weiterbeschäftigung des Gemeindepädagogen als Hoffnung ausgedrückt ? sie ist Wirklichkeit geworden. Die kirchlichen und politischen Entscheidungsträger haben einen Weg gefunden, dieses Gemeinschaftsprojekt der Jugendförderung weiterzuführen. Hier wird für und mit interessierten Jugendlichen hervorragende Arbeit geleistet.
Erwähnenswert finde ich auch, dass 2009 unser Seniorenzentrum ein kleines Jubiläum feiern konnte ? 5 Jahre. Diese Einrichtung mit den beiden Bereichen Wohnen und Pflege sowie den Angeboten in der Begegnungsstätte ermöglicht es älteren Menschen in ihrer gewohnten Umgebung bleiben zu können.
Auch in diesem Jahr möchte ich in meinem Rückblick den Verein ?Kulturinitiative Alte Johanniskirche? lobend erwähnen. Das von den ehrenamtlichen Mitgliedern auf die Beine gestellte qualitativ hochwertige Programm ist nicht nur ein herausragender Bestandteil des kulturellen Lebens in unserer Gemeinde, sondern ein echter Werbeträger für Walluf.

Dass der Veranstaltungsort ? die Johanniskirchenruine ? saniert werden muss, darüber sind sich die politisch Verantwortlichen einig. Deshalb werden seit 2008 pro Jahr 35.000 ? angespart. Ich hoffe und wünsche, dass es uns in den Gemeindegremien einvernehmlich gelingen wird, mit diesen Mitteln das historische Juwel dauerhaft zu erhalten.
Zur Abrundung meiner Rückschau auf das vergangene Jahr möchte ich einen kurzen Blick auf die Entwicklung in unserem ?Lebensraum? Rheingau werfen. Ganz bewusst verzichte ich, auf die für Außenstehende nur sehr schwer nachzuvollziehenden und z. T. mit gegenseitigen Vorwürfen garnierten Diskussionen zwischen den verschiedenen Institutionen einzugehen.

Diese Entwicklung zeigt wieder einmal überdeutlich, wie einfach es ist, eine Verständigung in Grundsatzfragen (Schutz unserer einmaligen Kulturlandschaft, keine Bandstadt Rheingau, Ausbau des Leinpfades um nur einige Schlagworte zu nennen) zu erzielen. Wenn es an die konkrete Umsetzung geht, wird es erst richtig schwierig. Zum Teil werden von Kirchturmdenken oder Ideologien geprägte Auffassungen als die einzig reine Wahrheit verkündet und damit eine vernünftige Einigung erheblich erschwert bis unmöglich gemacht. Wir alle hoffen, dass dies nur ?Kinderkrankheiten? und keine dauerhaften Probleme sind.
Lassen sie uns nun, liebe Gäste, meine sehr verehrten Damen und Herren gemeinsam einen Ausblick auf das Wallufer Geschehen im Jahr 2010 wagen, den ich mit einem Zitat des amerikanischen Bürgerrechtlers Martin Luther King beginnen möchte:
?Kein Problem der Welt wird gelöst, wenn wir nur träge darauf warten, dass ein Zuständiger sich darum kümmert?
Ich bin mir sicher, dass die Kolleginnen und Kollegen des Gemeindevorstandes und der Gemeindevertretung auch 2010 nicht ?auf Lösungen warten? sondern sich aktiv um die Wallufer Probleme kümmern. In gewohnt konstruktiver Zusammenarbeit werden wir weiterhin um die besten Entscheidungen ringen. Dies schließt natürlich harte aber trotzdem sachliche Auseinandersetzungen und bei emotionalen Themen gelegentlich ein überzogenes Wort nicht aus ? getreu der Devise von J. W. von Goethe:

?Das Gleiche lässt uns in Ruhe,
aber der Widerspruch ist es, der uns produktiv macht.?

Ich fordere sie alle auf, beteiligen sie sich daran ? bringen sie ihr Wissen und ihre Auffassung in den Willensbildungsprozess der politischen Gremien mit ein. Vielleicht finden Sie soviel Spaß dabei, dass Sie zukünftig die Wallufer Kommunalpolitik mit gestalten wollen. Nächstes Jahr wird die Gemeindevertretung neu gewählt ? eine Chance sich noch mehr zu engagieren.

Eine gute Gelegenheit wird auch die von mir einzuberufende Bürgerversammlung zu dem Thema ?Änderung des Bebauungsplanes Ortskern I, Oberwalluf? ? in ?Normaldeutsch übersetzt?: Gestaltung bzw. Bebauung des Ortseinganges Oberwalluf ? Marktstraße (für Ureinwohner ? Am derre Wald?) sein. Dieser Platz ist wahrlich kein Aushängeschild unserer Gemeinde und schreit geradezu nach einer anderen Gestaltung.

Ich hoffe nach wie vor, dass es in absehbarer Zeit gelingen wird, eine einvernehmliche ? zumindest aber eine mehrheitliche Entscheidung für diesen Bereich herbeizuführen

Bevor ich die beiden neben der Umgestaltung des Rheinufers wichtigsten Investitionsmaßnahmen anspreche, möchte ich sie gerne auf eine Veranstaltung der Gemeinde gemeinsam mit dem Deutsch-Französischen Komitee hinweisen. Vom 14. ? 16. Mai 2010 wollen wir ? wahrscheinlich in einem Festzelt ? und das ist natürlich passend ? auf dem La Londe Platz gemeinsam mit unseren Freunden aus La Londe den 45. Jahrestag unserer Verschwisterung feiern. Zwar stehen noch keine Einzelheiten fest ? aber klar ist, dass die Wallufer Bevölkerung in die Feier mit einbezogen werden wird.
In diesem Kontext möchte ich auch gerne positiv erwähnen, dass das Wallufer Komitee 2009 zum 3. Mal in La Londe einen von der Bevölkerung sehr gut angenommenen Weihnachtsmarkt mit einem echt deutschen Nikolaus veranstaltete und unsere La Londer Freunde 2010 zum 3. Mal mit einem eigenen Stand das Wallufer Weindorf bereichern werden.
Kunstrasenplatz ? meine Damen und Herren ein wahrhaft spannendes und in den Gremien genauso wie in der Bevölkerung heiß diskutiertes Thema. Es könnte ein abendfüllendes Thema sein. Die Gemeindevertretung hat mit Mehrheit beschlossen, Groß- und Kleinspielfeld im Johannisfeld zu einem Kunstrasenplatz umzubauen.
Ausschlaggebend für diese Entscheidung waren u.a.
- die aufgrund verbesserter technischer Möglichkeiten zu erwartende Lebensdauer ? bei allen durch die Lage bedingten Unwägbarkeiten
- die große Anzahl Wallufer Jugendlicher, die von einem Kunstrasenplatz profitieren
- der Bau zahlreicher Kunstrasenplätze in der näheren Umgebung
- die einmalige Möglichkeit, im Rahmen des Konjunkturprogramms des Landes knapp ein Drittel der Investition von ca. 800.000 ? als Zuschuss zu erhalten
Gegenargument war insbesondere die ebenfalls nicht von der Hand zu weisende Gefahr der Beschädigung bei Hochwasser. Eines können sie sicher sein: alle Gemeindevertreter haben sich die Entscheidung ? ob dafür oder dagegen ? wahrlich nicht leicht gemacht.
Im Zusammenhang mit der Förderung im Rahmen der Konjunkturprogramme kann man feststellen, dass die beiden Fußballvereine quasi an der Finanzkrise ?partizipieren?.
Eine weitere große Investition ? der Kindergartenneubau im Paradies. Aufgrund der Bausubstanz der Kindergärten und der Ausweitung des Angebots ist der Neubau erforderlich. Die politischen Entscheidungsträger haben nunmehr die Chance ergriffen, im Rahmen des Konjunkturprogramms des Bundes diese Maßnahme kurzfristig in Angriff zu nehmen. Als Ersatz für die beiden Kindergärten wird im Paradies ein Neubau erstellt.
Aufgrund der engen Fristen des Konjunkturprogramms muss der Bau in diesem Jahr begonnen und bis Ende 2011 abgeschlossen werden - für ein solches Projekt ein wahrlich enger Zeitplan!
Um diese sowie weitere im Jahr 2010 geplante Investitionen (z. B. Sanierung der Friedhofskapelle Niederwalluf, Umgestaltung des Friedhofs Oberwalluf, Anschaffungen für die beiden Feuerwehren) verwirklichen zu können, bedarf es erheblicher Finanzmittel. Auch eine finanziell noch recht gut gestellte Gemeinde Walluf, kann das nicht einfach so aus der Portokasse bezahlen.
Ich habe ganz bewusst gesagt ? finanziell noch gut gestellte Gemeinde. Die Nachrichten der letzten Wochen lassen erhebliche Einnahmeausfälle für die Kommunen und damit natürlich auch für die Gemeinde Walluf befürchten. Hier sind Politiker in Bund und Land aufgefordert, den Kommunen nicht durch weitere Kürzung der Finanzmittel bzw. durch Übertragung weiterer Lasten die Grundlage der kommunalen Selbstverwaltung zumindest erheblich zu gefährden ? wenn nicht gar zu entziehen!
Dabei könnte den Bundes- und Landespolitikern aller Farben die folgende Aussage als Handlungsempfehlung dienen:
?Der Staat soll sich nicht stärken wollen, indem er den Kommunen etwas weg nimmt, Geld oder Befugnisse, indem er ihnen dauernd etwas vorschreibt, selbst wenn es, isoliert betrachtet gute Dinge sind. Nein, der Staat soll und muss wissen: Auch er selbst wird nur stark durch starke Kommunen.?
Diese Ausführungen stammen übrigens von dem ?Begründer der kommunalen Selbstverwaltung? ? dem preußischen Minister Freiherr vom Stein Anfang des 19. Jahrhunderts ? und sind noch immer aktuell.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Gäste ? ist ihnen eigentlich bewusst, dass sie heute wahrscheinlich eine historische Rede hören?! Dies nicht deswegen, weil die Rede oder gar der Redner außergewöhnlich wären ? sondern weil es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die letzte Neujahrsansprache in dieser Halle sein wird. Diese Aussage muss ich Ihnen kurz erläutern.

Im Zusammenhang mit dem geplanten Kindergartenneubau im Paradies ist die Gemeinde verpflichtet, eine von Rettungsfahrzeugen befahrbare Zufahrt sowie ausreichend Parkplätze zu schaffen. Hier ergab sich im vergangenen Jahr eine ?glückliche Fügung?.

Der Turnverein Niederwalluf wollte sich von seiner Turnhalle trennen, weil der Verein die Unterhaltungskosten sowie die zu erwartenden Aufwendungen für Renovierungsarbeiten nicht mehr aufbringen kann. Die Gemeinde erhält durch den Erwerb des Grundstücks die notwendigen Flächen für die Zufahrt und die Parkplätze.

Da der Termin der Fertigstellung des Kindergartens bis Ende 2011 zwingend vorgegeben ist, können sie davon ausgehen, dass die Turnhalle noch in diesem Jahr abgerissen werden muss.

In der Mitgliederversammlung des Turnvereins wurde natürlich zu Recht nach einem Ersatz für die Halle gefragt. Da dies wegen des bestehenden Termindrucks zwischen Turnverein und Gemeinde nicht mehr verhandelt werden konnte, steht die Frage nach wie vor im Raum.

Wollen wir die Frage realistisch beantworten ? dann ist der Bau einer Mehrzweckhalle sicher nicht unmöglich, aber doch noch sehr ungewiss.
Oder leisten wir uns eine Vision ? dann sehen wir eine in absehbarer Zeit verwirklichte Mehrzweckhalle vor unserem geistigen Auge. Diese Auswahl überlasse ich heute jedem Einzelnen von Ihnen.
Im letzten Teil meiner Neujahrsansprache gestatte ich mir gerne einen Blick in unsere Republik. Da aber meine Ausführungen zu unserer Gemeinde aufgrund der vielen interessanten Themen etwas länger ausgefallen sind und es mir im Moment relativ schwer fällt, gewisse Dinge objektiv zu schildern ? verzichte ich darauf. Aber zwei Bemerkungen seien mir trotzdem erlaubt:
Vertrauen und Glaubwürdigkeit als oberste Maxime politischen Handelns ? ich würde mich freuen, wenn sich alle Parteien wieder darauf besinnen würden.
Vertrauen und Glaubwürdigkeit ? diese Maxime würde auch unsere Wirtschaftsführern gut zu Gesicht stehen. Mir fällt es sehr schwer zu verstehen, dass diese jammern bzw. sogar sich von den Steuerzahlern unterstützen lassen ? um sich später fette Manager-Boni oder millionenschwere Rennfahrer zu leisten.
Lassen Sie uns, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, - und damit komme ich zum Schluss meiner Rede gemeinsam dafür arbeiten, dass auch das begonnene Jahr ein positives Jahr für Walluf wird.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen für 2010 Gesundheit, Zufriedenheit und Erfolg.
?Es hängt von dir selbst ab,
ob du das neue Jahr als Bremse oder als Motor benutzen willst.?

Dieser Weisheit des amerikanischen Automobilherstellers Henry Ford folgend lasst uns den Motor benutzen.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.



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