Bürgermeisterwahl am 01.11.2020 und evtl. Stichwahl am 22.11.2020


Die derzeit steigende Zahl von Corona-Infektionen in ganz Deutschland, aber auch in der hiesigen Region beschäftigen in zunehmendem Maße die hier lebenden Menschen und erfordern mehr und mehr Umsicht und Zurückhaltung in allen Bereichen des täglichen Lebens. Gerade dort, wo eine Vielzahl von Menschen zusammenkommt sind besondere Maßnahmen zum Eigenschutz und zum Schutz anderer Personen zwingend erforderlich. „Dies gilt,“ so der Wallufer Bürgermeister Manfred Kohl, „auch für die Bürgermeisterwahl am 01.11.2020 und auch im Falle einer zwar unwahrscheinlichen, aber dennoch möglichen Stichwahl am 22.11.2020“. Für beide Wahltage wurde ein umfassendes Hygienekonzept erstellt und mit dem Kreisgesundheitsamt abgestimmt. „Denn“, so der Wallufer Bürgermeister weiter, „der Schutz der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, aber auch der Wählerinnen und Wähler hat neben der rechtlich korrekten Abwicklung der Wahl oberste Priorität“.

Inhaltlich spiegelt das Hygienekonzept nicht nur die coronabedingten Vorgaben des Landes Hessen, wie beispielswiese die konsequente Maskenpflicht für alle Personen die das Wahlgebäude betreten und das vom Rheingau-Taunus-Kreis verfügte Verbot der Nutzung von sogenannten Gesichtsvisieren wieder, sondern regelt eine Vielzahl von weiteren größeren und kleineren Maßnahmen die dem Schutz aller Beteiligten dienen. „In diesem Zusammenhang ist es mir sehr wichtig darauf hinzuweisen, dass die vom Land Hessen verordnete Maskenpflicht nicht nur im eigentlichen Wahllokal, sondern auch auf den Zuwegungen und in evtl. Warteschlagen gilt“, so die weiteren Ausführungen von Bürgermeister Kohl. Für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die über mehrere Stunden im Einsatz sein werden, sieht das Hygienekonzept den Einsatz von sogenannten FFP2-Masken vor. „Darüber hinaus werden in jedem Wahllokal Einwegmasken vorgehalten, damit diese im Bedarfsfall an Wähler/innen, die ihre Masken vergessen haben, ausgegeben werden.“ Über die üblichen und inzwischen allgemein bekannten Verhaltensregeln wie Mindestabstände, Händedesinfektion, Niesetikette und ausreichendes Lüften der Wahllokale sieht das Hygienekonzept auch eine Art Einbahnsystem vor, mit welchem eine Begegnung von kommenden und gehenden Wählerinnen und Wählern vermieden werden soll. „Um Wartschlangen zu vermeiden und den Aufenthalt in den Wahllokalen zeitlich zu verkürzen wird bei der anstehenden Wahl die Zahl der Wahlkabinen pro Wahllokal von zwei auf vier erhöht“ so der Wallufer Bürgermeister weiter. Alle Wahlkabinen und Gegenstände, die von einer Vielzahl von Menschen angefasst werden, werden regelmäßig, spätestens alle zwei Stunden fachgerecht desinfiziert. „Ich freue mich“, so Manfred Kohl weiter, „dass wir im Rathausteam über einen ausgebildeten Desinfektor verfügen. Er wird die erforderlichen Desinfektionsmaßnahmen mit Umsicht und Fachkunde ausführen“. Diese regelmäßige Desinfektion und die Tatsache, dass auf den Einsatz der alten, stoffbespannten Wahlkabinen verzichtet wird und nur noch neue Kabinen mit glatten, leicht zu desinfizierenden Oberflächen zum Einsatz kommen ist ebenso ein Eckpfeiler des gemeindlichen Konzepts wie das Aufstellen von Spuckschutzwänden zur Trennung der Wahlhelfer/innen von den Wähler/innen sowie einer Einweiserin/ eines Einweisers am Eingang der Wahlgebäude. Die dort bereitstehenden Wahlhelfer/innen werden die Wählerinnen und Wähler zusätzlich zu den Hinweisschildern auf die Hygieneregeln hinweisen und bei Bedarf Hilfestellung geben. „Ich bin sehr froh, dass es trotz all dieser Widrigkeiten gelungen ist, eine ausreichende Zahl von Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu finden“ zeigt sich der amtierende Bürgermeister erleichtert, „denn ohne diese ehrenamtlich Tätigen könnte die Wahl nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden“. Im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Schulung der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wurden diese über die wesentlichen Elemente des Hygienekonzeptes informiert. Darüber hinaus wurden die Wahlvorsteher/innen und deren Stellvertreter/innen sowie die Schriftführer/innen detailliert mit dem zehnseitigen Konzept vertraut gemacht und stehen am Wahltag als Multiplikatoren zur Verfügung und achten auf die Einhaltung der umfangreichen Hygienemaßnahmen. „Ich bitte alle Wählerinnen und Wähler durch die Einhaltung der bekannten und zusätzlichen Maßnahmen, die am Gebäudeeingang ausgehängt und persönlich erläutert werden, einen Beitrag zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Virus zu leisten“, so die dringende Bitte von Bürgermeister Kohl.

Eine liebgewonnene und kleine Tradition muss bei der Bürgermeisterwahl am Sonntag coronabedingt leider ausfallen. Entgegen der bisherigen Praxis, das Wahlergebnis der Bürgermeisterwahl dem interessierten Publikum im Vereinshaus Niederwalluf zu präsentieren, kann dies lagebedingt weder am 01.11.2020 noch bei einer evtl. Stichwahl am 22.11.2020 erfolgen. „Ich bitte für diese zwingend notwendige Maßnahme um Verständnis, so Manfred Kohl weiter, „doch der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung geht vor“. Wie bereits bei staatlichen Wahlen in den letzten Jahren praktiziert, wird das Wahlergebnis bzw. die Ergebnisse der einzelnen Wahllokale zeitgerecht auf der Homepage der Gemeinde Walluf (www.walluf.de) veröffentlicht und kann bequem und coronakonform auch von zu Hause aus eingesehen werden. „Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit um sich auf geschützte Weise über die aktuellen Ergebnisse der Wahl zu informieren“, rät Bürgermeister Kohl.

„Auch wenn es keinen 100-prozentigen Schutz vor einer Coronainfektion geben kann, so wurden doch alle erdenklichen Maßnahmen zum Schutze der Wählerinnen und Wähler sowie der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ergriffen“, so der Wallufer Bürgermeister Manfred Kohl weiter. „Bitte gehen Sie wählen und zeigen Sie auf diese Weise, dass unser demokratisches System auch in einer Pandemielage, wie sie derzeit besteht, weiter funktioniert und dass das Virus unseren Alltag zwar massiv einschränkt, aber die Säulen unseres demokratischen Gemeinwesens dennoch nicht erschüttern kann“. So der abschließende Appell des amtierenden Wallufer Bürgermeisters.